Kleingartenverein „Elsteraue 95 Schkeuditz e. V.“

Am Wasserwerk

04435 Schkeuditz

 

Kleingartenordnung (KleingO)

 

1.           Geltungsbereich                                                                                          

 

2.           Bestimmungen

 

2.1.            Grundsätzliche Bestimmungen

2.2.            Begriffsbestimmungen Kleingarten                                                            

 

3.           Kleingärtnerische Nutzung                                                                          

 

3.1.            Bebauung im Kleingarten

3.2.            Anpflanzungen

 

4.           Einfriedungen                                                                       

 

5.           Umweltschutz                                                                                  

 

5.1.            Verbrennung

5.2.            Schutz des Bodens

5.3.            Pflanzenschutz

5.4.            Kompostierung und Entsorgung von Abfällen

 

6.           Nutzung und Pflege von Gemeinschaftsflächen und Gemeinschaftseinrichtungen

 

6.1.            Gemeinschaftsflächen und Gemeinschaftsleistungen

6.2.            Gemeinschaftseigentum

6.3.            Gemeinschaftsleistungen - Anliegerpflichten

 

7.           Verhalten in der Kleingartenanlage                                                

 

7.1.      Verhaltensregeln

7.2.      Ruhezeiten

7.3.      Öffnungszeiten

7.4.      Fahrzeuge in der Kleingartenanlage

7.5.      Schusswaffen

 

8.           Tiere und Kleintierhaltung in der Kleingartenanlage                                                                                 

9.           Bewertungsverfahren

 

10.      Verstöße/Haftung

 

11.      Inkrafttreten

 

 

1. Geltungsbereich

 

Die Kleingartenordung gilt ausschließlich für die Fläche der Kleingartenanlage „KGV Elsteraue 95 Schkeuditz e. V.“

Sie dient dem Zusammenleben in der Kleingartenanlage, regelt die Gestaltung, Nutzung und Ordnung des Kleingartens sowie der gesamten Kleingartenanlage.

 

2. Bestimmungen

 

2.1. Grundsätzliche Bestimmungen

 

Die Kleingartenordnung beruht unter anderem auf dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG), der Bauordnung des Vereins, der Elektrorichtlinie des Vereins, dem Bundesnaturschutzgesetz, dem Gesetz zum Schutze der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden (GefHundG), der Polizeiverordnung der Stadt Schkeuditz, der Lärmschutzverordnung, der Pflanzenschutzverordnung und dem Emissionsschutzgesetz in den  jeweils gültigen Fassungen.

Jeder Pächter ist verantwortlich, sich über eben genannte Rechtsvorschriften zu       informieren und sich an diese zu halten.

 

2.2. Begriffsbestimmungen Kleingarten

 

Auszug BKleingG §1:

 

„(1) Ein Kleingarten ist ein Garten, der

1.      dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und

2.      in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage)“

 

Die gewerbliche/erwerbsmäßige Nutzung des Kleingartens ist somit untersagt.

 

„(2) Kein Kleingarten ist

1.      ein Garten, der zwar die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, aber vom Eigentümer oder einem seiner Familienangehörigen im Sinne des § 18 des Wohnraum-förderungsgesetzes genutzt wird (Eigentümergarten)“

 

Das dauerhafte Wohnen in der Kleingartenanlage ist somit untersagt.

 

3. Kleingärtnerische Nutzung

 

Zur nichterwerbsmäßigen kleingärtnerischen Nutzung gehört nicht nur der Anbau von Obst, Gemüse und anderen Früchten (1/3 Anbaufläche) sondern auch der Anbau von Blumen, Zierpflanzen und Ziersträuchern (1/3 Anbaufläche). Die Nutzung von 1/3 Fläche zu Erholungszwecken zählt ebenfalls mit zur kleingärtnerischen Nutzung, jedoch naturbelassene Gärten lt. BKleingG nicht. 

Kleingärten sind vom Pächter zu bewirtshaften. Die Hilfe von anderen Personen ist  vorübergehend gestattet, eine längere dauerhafte Bewirtschaftung bedarf der Zustimmung des Vereinsvorstandes.

 

3.1. Bebauung im Kleingarten

 

Die Errichtung von genehmigungspflichtigen baulichen Anlagen, wie u.a. Gartenlaube, Gewächshaus, Badebecken usw. richtet sich nach den Festlegungen der Bauordnung der KGV „Elsteraue 95 Schkeuditz e. V.“.

 

3.2. Anpflanzungen

 

Angepflanzte Obstbäume sollten eine Höhe von maximal 3 m nicht überschreiten. Busch-, Spindel- oder Spalierarten sind zu bevorzugen und Hochstammgewächse zu vermeiden. Wird die kleingärtnerische Nutzung durch Hochstämme eingeschränkt, sind diese zurückzuschneiden oder ggf. zu entfernen. Die Grenzabstände zwischen den einzelnen Anpflanzungen und zu den Nachbarparzellen sind einzuhalten. Diese werden in der angefügten Anlage 1 beschrieben.

 

Die Anpflanzungen von Wald- und Parkbäumen gehören nicht zur kleingärtnerischen Nutzung und stellen einen Verstoß gegen diese dar.

 

Dazu gehören u.a. folgende Arten:

Laubbäume:            Walnuss, Weide, Pappel, Kastanie, Ginko, Eberesche, Erle, Esche,

Eiche, Buche, Birke, Ahorn

Nadelbäume:          Eibe (einzeln stehend), Tannen, Douglasie, Fichten, Kiefern, Zypressen,

Lebensbaum (einzeln stehend), Zedern, Wacholder, Mammutbaum,

Koniferen aller Art (einzeln stehend)

 

Das Anpflanzen von Gehölzen, die Krankheiten übertragen oder als Zwischenwirt für Krankheiten dienen, ist nicht gestattet.

 

Hier handelt es sich u.a. um folgende Anpflanzungen:

 

·         Wacholder                  verursacht       Birnengitterrost

·         Korkenzieherweide     verursacht       Birnenbohrer

·         Weymouthskiefer       verursacht       Säulen- und Blasenrost an Johannisbeeren

·         Haferschlehe              verursacht       Scharkakrankheit an Pflaume

 

Die meldepflichtige Pflanzenkrankheit „Feuerbrand“ verursachen u.a.:

Zwergmispel, Feuerdorn, Felsenbirne, Scheinquitte, Felsenmispel, Rot- und Weißdorn

 

Starke Wurzelausläufer verursachen u.a.:

Essigbaum, Bluthasel, Hartriegel, Bocksdorn

 

Die Anpflanzung von invasiven Neophyten ist nicht gestattet, da diese unsere einheimischen Pflanzen verdrängen und sich unkontrolliert vermehren.

 

Darunter zählen u.a.:

·         Riesenbärenklau/Herkulesstaude

·         Japanischer Staudenknöterich

·         Sachalin-Staudenknöterich

·         Drüsiges Springkraut

·         Riesengoldrute

·         Kanadische Goldrute

·         Beifußblättriges Traubenkraut

·         Franzosenkraut/kleinblütiges Knopfkraut

·         Hornfrüchtiger Sauerklee

·         Essigbaum

 

 

4. Einfriedungen

 

Kleingärten sind zu den Gemeinschaftsflächen und Gemeinschaftswegen einzufrieden und mit einem Gartentor, welches nach innen zu öffnen ist, zu versehen. Am Gartentor ist eine Gartennummer anzubringen.

Die Außeneinfriedung der KGA sollte mindestens 1,50 m betragen. An Außengrenzen zu Straßen, zu Feldern und Wäldern ist eine Heckenhöhe von 2,00 m erlaubt.

In den Außeneinfriedungen dürfen keine zusätzlichen Eingänge durch den Pächter erstellt werden. Ausnahmeregelungen, z. B. behindertengerechte Eingänge, bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Vorstandes.

 

Einfriedungen der Kleingartenparzellen untereinander sind zulässig, dürfen jedoch nicht höher als 1,20 m sein. Derjenige der diese Einfriedung anstrebt, ist für die Erbauung, Pflege und Unterhaltung verantwortlich. Bei Nichteinhaltung sind diese von ihm zu entfernen. Einfriedungen innerhalb der KGA sowie Rankgerüste, Sichtschutzblenden und Sichtschutz-anpflanzungen dürfen den Blick in die Einzelgärten nicht verschließen.

 

Als Sichtschutz für Sitzflächen (z. B. Terrasse) ist die Gesamthöhe auf 2 m zu beschränken.

Bei Sichtschutzzäunen ist natürlichen Baumaterialien (Holz, Bambusmatten, Schilfmatten, Hecken) Vorrang zu gewähren.

 

Neueinfriedungen ab dem 01.01.2020 sind nach der gültigen Bauordnung des „KGV Elsteraue 95 Schkeuditz e. V.“  genehmigungspflichtig.

 

5. Umweltschutz

 

5.1. Verbrennungen

 

Das Betreiben von Feuerstellen richtet sich nach der jeweiligen aktuellen Polizeiverordnung der Stadt Schkeuditz.

 

5.2. Schutz des Bodens

 

Das Ablagern und Vergraben von nicht kompostierbaren Abfällen wie z.B. Schrott, Bauschutt, Plaste, Asbest ist in der Kleingartenanlage verboten. Diese sind vom Pächter selbst ordnungsgemäß und umweltgerecht zu entsorgen.

 

5.3. Pflanzenschutz

 

Für den Kleingarten sind nur Pflanzenschutzmittel zugelassen, die auch die Kennung „für Haus- und Kleingarten geeignet“ besitzen.

Mit diesen Pflanzenschutzmitteln soll verantwortungsbewusst und gewissenhaft umgegangen werden.

 

Jeder Pächter ist verpflichtet, bei auftretenden meldepflichtigen Pflanzenkrankheiten (u.a. Feuerbrand), den Vorstand zu verständigen. Bei nicht meldepflichtigen Pflanzenkrankheiten sind entsprechende Maßnahmen u. a. durch Pflanzenschnitt, Anwendung von Pflanzen-schutzmittel etc. einzuleiten.

 

Die Anwendung von Unkrautbekämpfungsmitteln und Salzen auf den Gemeinschaftsflächen ist verboten. Bei einem ggf. auftretenden Erfordernis ist der Vorstand zu konsultieren.

 

5.4. Kompostierung und Entsorgung von Abfällen

 

Pflanzenabfälle sind im Kleingarten fachgerecht zu kompostieren. Dabei ist ein Mindest-abstand von 1m zur Nachbarparzelle zu beachten. Ausnahmen sind mit schriftlicher Zustimmung des Vorstanden und des Gartennachbarn zulässig.

 

Kranke Pflanzenabfälle/Pflanzen dürfen nicht kompostiert werden und sind im Hausmüll zu beseitigen.

Für die ordnungsgemäße Entsorgung von nicht kompostierbaren Abfällen ist der Klein-gärtner selbst verantwortlich.

 

Die Kompostierung von Fäkalien ohne chemische Zusätze ist im Kleingarten zulässig.

Bei Nutzung von Chemietoiletten, sind diese fachgerecht durch den Kleingärtner als Sonder-müll zu entsorgen.

 

Das Vergraben von Tierkadavern in der Kleingartenanlage ist verboten.

 

Das Ablagern von kompostierbaren Abfällen und anderen Abfällen auf den Gemeinschafts-flächen ist verboten. Die Entsorgung dieser Abfälle kann den Verursacher in Rechnung gestellt werden.

 

6. Nutzung und Pflege von Gemeinschaftsflächen und Gemeinschaftseinrichtungen

 

Alle Gemeinschaftseinrichtungen und -flächen sind von den Pächtern mit größter Sorgfalt zu behandeln.

 

6.1. Gemeinschaftsflächen und Gemeinschaftsleistungen

 

Die Flächen, welche nicht als verpachtete Flächen ausgewiesen sind, zählen zur Gemeinschaftsfläche der Anlage.

 

Dazu zählen u.a. Gemeinschaftsplätze wie:

·         Pkw-Stellplätze

·         Spielplatz

·         Vereinswiesen oder Projektgärten

·         Leergärten des Vereins

·         Wege

 

Öffnungszeiten der Kleingartenanlage:

 

·         von 08:00 bis 20:00 Uhr

·         Außerhalb der Öffnungszeiten sind die Eingangstore verschlossen. In der Zeit vom 30. Oktober bis 31. März sind die Eingangstore ganztägig abzuschließen.

 

Die Verantwortung zur Pflege und Instandhaltung obliegt allen Mitgliedern. Dafür ist die Ableistung von Gemeinschaftsstunden erforderlich. Die Höhe der Anzahl und der ggf. finanziellen Abgeltung dieser richtet sich nach den Mitgliederbeschlüssen.

 

Es steht jedem Mitglied frei, in Absprache mit dem Vorstand, eine Fläche oder ein Objekt zur Pflege zu übernehmen. Diese Pflegeleistungen (Pflegeverträge) werden als Pflichtstunden angerechnet.

 

Die Eigenverantwortung des Pächters zur Pflege und Instandhaltung der Wege ist u.a. Bestandteil des Unterpachtvertrages.

 

6.2. Gemeinschaftseigentum

 

Zum Gemeinschaftseigentum des Vereins gehören u.a.:

·         das Vereinsheim, inkl. dem Inventar,

·         die Elektroanlage, deren Nutzung und Handhabung die jeweils gültige Fassung der Elektrorichtlinie des Vereins regelt, die in den nächsten 5 Jahren angepasst wird.

·         die Trinkwasseranlage, aus den vorhandenen Trinkwasserentnahmestellen,

·         alle Beschilderungen,

·         alle Lagerstätten der Arbeitsgemeinschaften und

·         alle Arbeitsgeräte

Es obliegt dem Vorstand, die Nutzung, Pflege und Erhaltung  des Gemeinschaftseigentums zu regeln.

 

6.3. Gemeinschaftsleistungen

 

6.3.1.   Die finanziellen Beiträge und Gemeinschaftsarbeiten (Pflichtstunden) werden durch die Mitgliederversammlung beschlossen und sind von allen Pächtern zu erfüllen.

6.3.2.   Arbeitsleistungen sind von den Pächtern persönlich zu erbringen. Eine Vertretung durch eine andere Person ist mit vorheriger Zustimmung des Vereinsvorstandes möglich.

6.3.3.   Werden durch Pächter die Gemeinschaftseinrichtungen oder Geräte für die Pflegearbeiten genutzt, so ist damit pfleglich umzugehen. Schäden sind dem Vereinsvorstand umgehend anzuzeigen.

6.3.4.   Der Pächter ist verpflichtet, entsprechend den Regelungen des Vereins die zu der Kleingartenanlage gehörenden und angrenzenden Wege, Gräben und Mauern u. ä. in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten. Mauern sowie Graben- und Böschungsprofile dürfen vom Pächter nicht verändert oder durch Bebauung und Bepflanzung beeinträchtigt werden. Soweit eine behördliche oder vertragliche Verpflichtung dazu besteht, obliegt dem Verpächter  im Rahmen der Festlegungen des Vereins, die Reinigungspflicht auf öffentlichen Straßen (Schnittgerinne) und die Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Wegen. Der Verpächter beauftragt für die Räum- und Streupflicht eine entsprechende Firma.

 

7. Verhalten in der Kleingartenanlage

 

7.1. Verhaltensregeln

 

Die Gestaltung des Kleingartens hat sich optisch an das Gesamtbild der Kleingartenanlage anzupassen. Dabei sind die Nutzungsrechte der Nachbargärten nicht zu beeinträchtigen und der Nachbarschaftsfrieden nicht zu gefährden.

Sonderregelungen sind nur mit Zustimmung des Vorstandes möglich.

 

7.2. Ruhezeiten

 

Ruhezeiten sind werktags (Montag-Samstag) von 13:00 Uhr – 15:00 Uhr und 22:00 Uhr – 07:00 Uhr.

An Sonn- und Feiertagen sind lärmverursachende Arbeiten generell untersagt.

Für die Durchsetzung und Einhaltung der Ruhezeiten ist jeder Pächter mitverantwortlich.

 

7.3. Öffnungszeiten

 

Die Kleingartenanlage ist eine öffentliche Anlage und im Zeitraum von April bis Oktober des Jahres geöffnet. (siehe Punkt 6.1)

Die Öffnungszeiten sind an den Eingangstoren der Kleingartenanlage ersichtlich.

 

7.4. Fahrzeuge in der Kleingartenanlage

 

Das Befahren der PKW-Stellflächen hat in Schrittgeschwindigkeit zu erfolgen.

 

Das Parken von Kraftfahrzeugen ist nur auf den dafür vorgesehenen Stellflächen erlaubt.

 

Das Waschen und Instandhalten von Kraftfahrzeugen ist innerhalb der Anlage verboten.

 

Das Abstellen von Wohnwagen und Wohnmobilen ist untersagt.

 

Das Abstellen von Anhängern ist nur auf den dafür vorgesehenen Plätzen während der Gartensaison gestattet.

 

Das Befahren der Gartenwege mit Kraftfahrzeugen, E-Rollern, E-Bikes, Fahrrädern und denen gleichgestellten Fahrzeugen ist untersagt.

 

7.5. Schusswaffen

 

In der Kleingartenanlage sind das Mitführen und der Gebrauch von Schusswaffen und pyrotechnischen Mitteln aller Art untersagt.

 

8. Tiere und Kleintierhaltung in der Kleingartenanlage

 

Das Halten von Zucht- und Nutztieren ist in der Kleingartenanlage verboten.

 

In den öffentlichen Teilen der Anlage besteht für Hunde eine Leinenpflicht. Des Weiteren ist der Leinenführer für die ordnungsgemäße Entsorgung des Hundekots verantwortlich.

 

Jeder Pächter hat Sorge dafür zu tragen, dass die mitgeführten Tiere die Parzelle nicht unbeaufsichtigt verlassen können. Personen und Sachen dürfen durch die Tiere weder belästigt, gefährdet noch beschädigt werden.

 

Hunde nach GefHundG und deren DVO, sind nach dieser zu behandeln.

 

Das Füttern von frei lebenden Katzen ist verboten. Bei mitgeführten Katzen ist darauf zu achten, dass der Schutz der Vögel gewährleistet ist.

 

9. Bewertungsverfahren

 

Das Bewertungsverfahren gilt für ausscheidende Pächter und wird bei Beendigung des Unterpachtvertrages angewendet.

 

In einem Kündigungsgespräch wird ein Vor-Ort-Termin auf der Parzelle vereinbart.  Die Baulichkeiten und Anpflanzungen werden entsprechend des BKleingG, der Kleingartenordnung und der Bauordnung des Vereins auf deren Einhaltung überprüft. 

Verstöße werden schriftlich festgehalten und sind noch vor einem Pächterwechsel vom ausscheidenden Pächter zu korrigieren.

 

 

 

10. Verstöße/Haftung

 

Jeder Pächter ist verpflichtet, sich an die jeweils gültige Kleingartenordnung zu halten und den entsprechenden Beschlüssen der Mitgliederversammlung Folge zu leisten. Dies gilt auch für deren Angehörige und Besucher. Die Haftungspflicht liegt in jedem Fall beim Pächter.

 

Der Vorstand und/oder dessen Beauftragte sind berechtigt, entsprechende Kontrollen diesbezüglich durchzuführen, auszuwerten und ggf. schriftliche Auflagen zu erteilen. Zur Überprüfung der Einhaltung der Kleingartenordnung ist dem  Vorstand und/oder deren Beauftragten diesbezüglich nach vorheriger Anmeldung der Zutritt zum Kleingarten und zur Laube zu gewähren.

 

Bei Nichteinhaltung oder Verstößen gegen die Kleingartenordnung kann der Vorstand nach Punkt 10.1. der Satzung der Kleingartenanlage „KGV Elsteraue 95 Schkeuditz e.V.“ Vereinsstrafen verhängen und ggf. Geldstrafen nach der Gebührenverordnung des Vereins fordern.

 

Der Kleingartenpächter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen (BGB) für alle Schäden, die im Zusammenhang mit seinem Aufenthalt/Nutzung im „KGV Elsteraue 95 Schkeuditz e.V.“ resultieren. Er haftet auch für Schäden, die von seiner Kleingartenparzelle ausgehen. Gleiches gilt für das Mitführen von Tieren.

 

11. Inkrafttreten

 

Diese Kleingartenordnung wurde in der Mitgliederversammlung am 30.11.2019 beschlossen und tritt ab dem 01.01.2020 in Kraft.

 

 

 

 

 

 

Anlage 1: Grenzabstände

 

Bäume/Sträucher/Hecken

Verbindlicher

Grenzabstand zur Nachbarparzelle

Empfohlener

Pflanzabstand

Säulenobstbäume

1,25 m

0,60 m

Obstgehölze in

Spindel- oder Buschform

1,25 m

2,00 m

Zwergobstbäume

1,25 m

1,50 m

Süßkirsche

3,00 m

5,00 m

Pflaume

Sauerkirsche

2,00 m

4,00 m

Quitte

Birne

Apfel

Pfirsiche

Nektarine

Aprikose

2,00 m

3,00 m

Himbeeren

Stachelbeeren

Johannisbeeren

Heidelbeeren

0,50 m

0,40 m

Brombeeren

1,00 m

1,00 m

Wein

Kiwi

0,75 m

1,50 m

Beerenobst als Stamm

1,00 m

1,50 m

Hecken

0,60 m

 

Form- und Zierhecken

 

                        2,00 m

 Ziergehölze

 

                        2,00 m

 

Grundsätzlich gilt, den Abstand etwas größer zu wählen, damit es später keinen Streit gibt!